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Mittelbiberach Aktuell

Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 10. Januar 2022

Am Montag, 10. Januar, fand die erste Gemeinderatsitzung im neuen Jahr statt. Es konnte ein ausreichender räumlicher Abstand unter den Gemeinderäten und auch für die Besucherplätze gewährleistet werden. Es galt die 3-G-Regelung.

• Herr Bürgermeister Hänle hat die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 13.12.2021 unter dem Tagesordnungspunkt 1 öffentlich bekannt gemacht. Der Gemeinderat nahm von der Bekanntgabe Kenntnis.

• Zum Tagesordnungspunkt 2 begrüßte Herr Bürgermeister Hänle Frau Hegestweiler. Sie hat zum 10.01.2022 Ihre Tätigkeit als Schulsozialarbeiterin in der Grundschule Mittelbiberach begonnen. Frau Hegestweiler, die zuletzt in Sigmaringen in der Krebsberatungsstelle tätig war, ist Diplom-Sozialpädagogin und Psychoonkologin und freut sich auf das neue Tätigkeitsfeld. Sie ist 55 Jahre alt und wohnt in Biberach. Wie ihre Vorgängerin Frau Merkel hat die Stelle von Frau Hegestweiler einen Umfang von 50%.

• Unter Tagesordnungspunkt 3 wurde die Eingangstüre der Turn- und Festhalle behandelt: In der letzten Beratung zur Sanierung der TuF wurde unter anderem die Möglichkeit eines Umbaus des Windfangs und Raumerweiterung mit Einbau einer Automatiktüre besprochen mit einem Kostenanteil von rund 80.000 €. Darüber hinaus sollten noch weitere Umsetzungsmöglichkeiten untersucht werden. Als Alternative schlägt Frau Niedermaier vom Büro Sick & Fischbach den Einbau einer Teleskop-Automatiktüre vor. Es handelt sich um eine Schiebetüre mit jeweils zwei Elementen, die sich dann beim Öffnen ineinanderschieben. Der Türeingang wird dadurch etwas schmäler (von 1,90 m reduziert auf 1,45 m), ist aber immer noch ausreichend. Aus Brandschutzgründen muss ohnehin ein weiterer Fluchtweg aus der Halle im rückwärtigen Bereich geschaffen werden, der zeitgleich für den Ausgleich der Reduzierung des vorderseitigen Bereichs dient. Von Seiten des Gemeinderates wird angeregt zu prüfen, ob die Innentüren ebenfalls barrierefrei gestaltet werden können. Herr Bürgermeister Hänle erläutert hierzu, dass dies zwar nach den DIN-Vorschriften nicht zwingend erforderlich ist, aber durch den Einbau von Automatik-Obertürschließer mit Druckknopf relativ einfach umgesetzt werden könnte.

Der Gemeinderat hat nach eingehender Diskussion dem Einbau der Teleskop-Automatiktüre (geschätzte Kosten 35.000 €) zugestimmt und die Fachplanung Elektrotechnik, sowie die Fachplanung Heizung, Lüftung Sanitär beauftragt. Frau Niedermaier führte am Ende noch aus, dass die weiteren Schritte nun der Bauantrag (Gemeinderatssitzung am 07.02.2022) und dann der Beginn der Ausschreibung (Ende Februar/ Anfang März) anstehen.

• Tagesordnungspunkt 4: Die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH (Gt-service) des Gemeindetages bietet für Gemeinden eine Bündelausschreibung Strom an. Dies bedeutet für die Gemeinde Mittelbiberach die Nutzung von Synergieeffekten, denn die Gt-service kann dadurch größere Energiemengen ausschreiben und bessere Preise erzielen und andererseits haben die beteiligten Gemeinden weniger Personaleinsatz, da die wesentlichen Tätigkeiten der Ausschreibung durch die Gt-service erfolgt. Der Gemeinderat hat nach kurzer Diskussion der Beauftragung der Ausschreibung von 100% Ökostrom zugestimmt (Laufzeit 01.01.2023 bis 31.12.2025).

• Tagesordnungspunkt 5 Einführung eines Jobrad: Mit Wirkung zum 01.03.2021 ist der Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) in Kraft getreten. Dadurch wird die rechtliche Möglichkeit eröffnet, als Arbeitgeber den Mitarbeitern eine Entgelt-umwandlung zum Fahrradleasing anzubieten. Dies soll der Förderung des ökologischen Mobilitätsverhaltens dienen. Der Gemeinderat hat nach kurzer Diskussion dem Fahrradleasing zugestimmt. Das Leasingangebot wird auf 1 Rad pro Mitarbeiter begrenzt, die Leasinglaufzeit beträgt maximal 36 Monate, der Leasingbetrag darf die Gesamtsumme von 7.000 € nicht überschreiten.

• Gemeinden müssen die Form der öffentlichen Bekanntmachung regeln und durch Satzung bestimmen. Unter Tagesordnungspunkt 6 hat der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen. Grundsätzlich erfolgt die öffentliche Bekanntmachung wie bislang auch im gemeindlichen Amtsblatt (Mitteilungsblatt). Für Notbekanntmachungen erfolgt der Aushang im Schaukasten am Rathaus (Anschlagtafel).

•  Herr Bürgermeister Hänle berichtete unter Tagesordnungspunkt 7 Sonstiges, dass die beauftrage OEW-Breitband GmbH nun zum 07.01.2022 mit dem Markterkundungsverfahren (MEV) zur grauen Fleckenförderung begonnen hat. Das MEV läuft bis ca. Mitte März und bildet dann die Basis zur Antragstellung der grauen Fleckenförderung.

Der Vorsitzende informierte die Anwesenden, dass am 20.01.2022 der nächste Corona-Impftermin in Mittelbiberach stattfindet. Termine können Online, telefo-nisch und bei Bedarf auch durch die Mitarbeiterinnen im Rathaus gebucht werden.

Von Seiten des Gemeinderates wurde bemerkt, dass ein Grabstein im Friedhof in Mit-telbiberach nahezu komplett zugewachsen sei. Das Grab sehe aus, als ob hier schon seit längerem nichts mehr gemacht wurde. Herr Bürgermeister Hänle bedankt sich für den Hinweis, die Grabnutzungsberechtigten werden entsprechend informiert.

Des Weiteren wurde angemerkt, dass sich der Weg zwischen Zweifelsberg und Pferde-pension Jeggle teilweise in einem desolaten Zustand befindet und dringend ausge-bessert werden müsste.