Gemeinde Mittelbiberach

Seitenbereiche

Wechselbild der Gemeinde

Volltextsuche

Willkommen
in Mittelbiberach

Navigation

Seiteninhalt

Mittelbiberach Aktuell

Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 22. März 2021

Am Montag, 22. März 2021, fand die Gemeinderatsitzung im Rathaus Mittelbiberach statt. Durch die Zusammenlegung des großen und kleinen Sitzungssaals der Gemeinde kann ein ausreichender räumlicher Abstand unter den Gemeinderäten und auch für die Besucherplät-ze gewährleistet werden. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation haben alle Anwesenden für die gesamte Sitzungsdauer eine Gesichtsmaske getragen und es wurde konstant gelüftet.

• Zu Tagesordnungspunkt 1 konnte der Vorsitzende Frau Weißer von kohler grohe Architekten begrüßen. Der Gemeinderat beschloss in der Sitzung am 16.11.2020, dass für die EU-weite Ausschreibung von Planleistungen für den Neubau eines viergruppigen Kindergartens in Mittelbiberach ein Verhandlungsverfahren mit Planungswettbewerb durchgeführt werden soll. Frau Weißer stellte den weiteren zeitlichen Ablauf sowie den grundsätzlichen Ablauf des Verfahrens vor. Die Termine der Preisrichtervorbesprechung am 14.04.2021 und die Preisgerichtssitzung am 29.09.2021 (Entscheidung über eingereichte Vorschläge) stehen bereits fest. Der Gemeinderat beschloss hierzu die Zusammensetzung des Preisgerichts für das Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Planungswett-bewerb mit insgesamt 5 Sachpreisrichtern und 5 Stellvertretern. Nachdem die Mitglieder des Gemeinderates im Vorfeld der Sitzung bereits verschiedene Kindergärten in der Um-gebung besichtigt hatten, um sich Eindrücke zu verschiedenen Raumkonzepten zu ver-schaffen, wurde unter Tagesordnungspunkt 1 zudem das Raumprogramm für den Neu-bau eines viergruppigen Kindergartens in Mittelbiberach intensiv diskutiert und mit einer Gesamtfläche von 907 m², ohne Verkehrsflächen und Außenanlagen, beschlossen.

• Tagesordnungspunkt 2 wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

• Unter Tagesordnungspunkt 3 wurde der Stellenplan 2021 vorberaten und beschlossen. Aus Sicht der Verwaltung ist eine Aufstockung der Stellen im Bauhof und im Rathaus notwendig. Der Bauhof der Gemeinde Mittelbiberach ist grundsätzlich für die Erledigung technischer Dienstleistungen für die Gemeinde und deren kommunale Einrichtungen zuständig. Insbesondere kommunalpolitische Entscheidungen haben die Aufgaben des gemeindlichen Bauhofes in den letzten Jahrzenten permanent anwachsen lassen (Neubaugebiete, Nachverdichtung, Kindertagesstättenbau, Flüchtlingsunterkünfte etc.). Bauhöfe sind schnell, flexibel und leistungsfähig. Vieles wäre ohne Bauhöfe gar nicht leistbar bzw. in der Form nicht tragbar. Bereitschaftszeiten und Arbeiten außerhalb der eigentlichen Arbeitszeiten sind mit eigenem Personal deutlich leichter und kostengünstiger zu be-kommen. Firmen sind nicht immer sofort auf Abruf an Ort und Stelle. Gerade bei Elektrikern, Sanitärfirmen, aber auch bei Baufirmen bestehen Vorlaufzeiten oder Personalknappheit, die es den Unternehmen nicht ermöglichen, bei Gefahr in Verzug sofort zu handeln. Hier kann der Bauhof ggf. andere Arbeiten zurückstellen und dringliche Dinge vorrangig bearbeiten. Im Vergleich Personalbestand/Aufgaben ist der Bauhof Mittelbiberach deutlich schlanker als die umliegenden Gemeinden. Der Gemeinderat stimmte der Schaffung einer weiteren Stelle im Bauhof in der Entgeltgruppe 5 im Stellenplan nach ausführlicher Diskussion zu. Auch im Rathaus im Bereich des Hauptamtes ist aus Sicht der Verwaltung eine Aufstockung der Stellen, zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Abarbeitung der anstehenden Pflichtaufgaben, notwendig. Sonderaufgaben können derzeit kaum bewältigt werden, sind die letzten Jahre aber zunehmend zu beobachten. Mittelbiberach liegt aktuell bei einer Vollzeitäquivalente von rund 2,04 Stellen pro 1.000 Einwohnern und liegt damit rund 1,64 Stellen unterhalb der Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt aus dem Jahr 2006. Zwischenzeitlich geht man von 2,4 bis 2,6 Stellen pro 1.000 Einwohnern in der Verwaltung aus. Die umliegenden Gemeinden haben im Durschnitt 2,67 Stellen pro 1.000 Einwohner. Zum Stand heute hätte damit die Gemeindeverwaltung Mittelbiberach rund 2,85 Stellen weniger als die Gemeinden vergleichbarer Größenordnung. Dies macht sich im normalen Geschäftsbetrieb natürlich bemerkbar, in Krankheitszeiten oder Zeiten mit besonderen Anforderungen (Wahlen, Corona-Pandemie, neue Vorgaben, etc.) führt dies zu Einschränkungen im Geschäftsablauf. Der Gemeinderat stimmte der Schaffung einer weiteren Stelle in der Verwaltung in der Entgeltgruppe 6 zu. Beide Stellen werden im Stellenplan 2021 vorgesehen.

• Unter Tagesordnungspunkt 4 wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2021 mit Stellenplan beschlossen, siehe hierzu den separaten Bericht.

• Tagesordnungspunkt 5 wurde aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.